Nach der Auflösung des israelischen Parlaments (Knesset) am 26. Dezember 2018 und nachfolgend drei Neuwahlen (im April und September 2019 sowie im März 2020) ist nach langen Koalitionsverhandlungen am 17. Mai 2020 eine neue Regierung in Israel vereidigt worden. Es ist eine große Koalition unter Leitung von Premier Benjamin Netanjahu (Likud) und dem bisherigen Oppositionsführer Benny Gantz (Blau-Weiß). Die beiden haben vereinbart, dass nach genau 18 Monaten, am 17. November 2021, das Amt des Premierministers von Netanjahu an Gantz übergeben werden soll.   

Israels bisheriger und neuer Premier Netanjahu (rechts am Rednerpult) und sein Stellvertreter Gantz (links), der neuer Verteidigungsminister geworden ist, bei der ersten Regierungskonferenz am 17. Mai 2020 in der Knesset (wegen Corona mit Abstand). Foto: Alex Kolomoisky/POOL/Flash90

 

Das hat es noch nie gegeben: 33 Minister zählt die 35. Regierung Israels, die am 17. Mai 2020 in der Knesset vereidigt wurde, hinzu kommt der Premierminister. War Staatsgründer David Ben-Gurion in seinem ersten Kabinett noch mit elf Ministern ausgekommen, so stieg die Zahl der Regierungsmitglieder in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter an, um ausgerechnet in Zeiten von Corona einen neuen Rekord zu brechen. In israelischen Medien erfährt diese Entwicklung scharfe Kritik.

Für das neue Kabinett hat Premierminister Benjamin Netanjahu ganz neue Ministerien geschaffen, indem er größere Ressorts in ihre Einzelteile zerlegte. So gibt es für die Bereiche Wissenschaft, Bildung und Hochschulbildung von nun an jeweils einen eigenen Minister. Zumindest Bildung und Hochschulbildung lagen zuvor in einer Hand. Auch das Ministerium für die Siedlungen in Judäa und Samaria ist ein neues Ressort, das es so bisher nicht gab.

Die neue Regierung stützt sich auf 73 von 120 Knesset-Mitgliedern. Die meisten Minister kommen aus dem Likud (14 plus Premier), gefolgt von Blau-Weiß (12). Schass und die Arbeitspartei stellen jeweils zwei Minister. Gescher, Jüdisches Haus, Derech Eretz und das Vereinigte Tora-Judentum entsenden jeweils einen Vertreter an den Kabinettstisch. Im Laufe der Amtszeit könnten weitere Minister hinzukommen, so etwa ein Vertreter für die Minderheiten, der dann dem Vernehmen nach aus dem arabischen Sektor kommen soll. (Israelnetz/Redaktion)