Großbritannien hat den UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) aufgefordert, seine Vorurteile gegen Israel bis Ende des Jahres aufzugeben. Außenminister Boris Johnson kündigte am 18. Juni 2018 bei der Eröffnung der 38. Sitzung des UNHRC in Genf an, sein Land werde ab 2019 gegen jegliche anti-israelischen Resolutionen stimmen, wenn der Rat seine Haltung gegenüber Israel nicht ändert. Das berichtet die Tageszeitung „Jerusalem Post“.

Der britische Außenminister Boris Johnson (links) bei seinem Treffen mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin in Jerusalem am 8. März 2017. Foto GPO/Mark Neiman

 

Johnsons Kritik richtete sich gegen Tagesordnungspunkt 7 der UNHRC-Agenda. Dieser sieht vor, dass sich der Rat bei jeder seiner Sitzungen mit dem Nahostkonflikt und angeblichen israelischen Menschenrechtsverletzungen in den palästinensischen Autonomiegebieten beschäftigt. Einen solchen festen Tagesordnungspunkt gibt es für keinen anderen Staat.

Tagesordnungspunkt ist „unverhältnismäßig“

Der britische Außenminister erklärte: „Wir teilen die Ansicht, dass ein spezieller Tagesordnungspunkt, der sich ausschließlich auf Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete konzentriert, unverhältnismäßig ist und der Sache des Friedens schadet.”

Die USA und Israel setzen sich seit Jahren dafür ein, dass der Tagesordnungspunkt von der Agenda entfernt wird. Die Amerikaner stimmen regelmäßig gegen Resolutionen zu diesem Punkt, während sich die europäischen Staaten meist enthalten.

Johnson betonte nun, sollte der UNHRC seine Einstellung zu Israel nicht ändern, würde auch Großbritannien ab dem neuen Jahr gegen solche Resolutionen stimmen. „Dies bedeutet nicht, dass wir in Großbritannien blind gegenüber dem Wert dieses Rates sind, einschließlich der Arbeit, die er für den israelisch-palästinensischen Konflikt unter dem richtigen Tagesordnungspunkt leisten könnte“, fügte der Außenminister hinzu. (Israelnetz)

 

 

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