Unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen sind am 16. März 2020 die 120 Knessetabgeordneten vereidigt worden. Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu verringern, dürfen sich derzeit in Israel nicht mehr als zehn Menschen gemeinsam in einem Raum aufhalten. Die Abgeordneten kamen daher in Dreier-Grüppchen in alphabetischer Reihenfolge in den Plenarsaal.

Israels Staatspräsident Rivlin bei seiner Ansprache zur Eröffnung der 23. Knesset am 16. März 2020 vor drei Abgeordneten im Plenarsaal des Parlaments. Aus Sicherheitsgründen wurden die 120 israelischen Volksvertreter jeweils in Dreier-Gruppen vereidigt. Foto: GPO/Haim Zach

 

Staatspräsident Reuven Rivlin eröffnete die 23. Knesset mit einer Ansprache, bei der weniger als zehn Personen anwesend waren, darunter Premierminister Benjamin Netanjahu, der Vorsitzende der Partei Blau-Weiß Benny Gantz sowie Knesset-Sprecher Juli Edelstein.

Nach drei aufeinanderfolgenden Wahlen seien die Israelis von der Politik „erschöpft“, sagte Rivlin laut der Zeitung „Times of Israel“. Er forderte Netanjahu und Gantz auf, Kompromisse einzugehen: „Im Zentrum der Demokratie steht das Verständnis dafür, dass der Wille des Volkes selbst häufig die Voraussetzung für einen Kompromiss schafft, um tiefe und schmerzhafte Zugeständnisse zu machen.“ Das Staatsoberhaupt beendete seine Ansprache mit der eindringlichen Bitte: „Geben Sie diesem Volk eine Regierung.“

Ebenfalls am 16. März 2020 hatte Rivlin den Blau-Weiß-Chef Benny Gantz mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Für ihn hatte sich zuvor die Mehrheit der Abgeordneten ausgesprochen, darunter auch die arabischen Vertreter. Die Bildung einer Regierung mit Beteiligung der arabischen Parteien gilt jedoch als ausgeschlossen. Parallel laufen Gespräche zwischen Netanjahu und Gantz über die Bildung einer Einheits- beziehungsweise Notstandsregierung. (Israelnetz)