Der amerikanische Präsident Donald Trump zweifelt am Friedenswillen der Palästinenser und der Israelis. „Im Moment, würde ich sagen, sind die Palästinenser nicht darauf aus, Frieden zu schließen“, erklärte der Republikaner in einem Interview der israelischen Zeitung „Israel Hajom“. „Und ich bin mir nicht unbedingt sicher, dass Israel den Frieden sucht“, ergänzte Trump.

US-Präsident Trump (rechts) und Israels Premier Netanjahu bei ihrem Treffen am Rande des Weltwirtschaftsgipfels in Davos am 25. Januar 2018. Dabei brachte der israelische Regierungschef nochmals seine tiefe Dankbarkeit für die Entscheidung des US-Präsidenten zum Ausdruck, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Foto: GPO/Amos Ben-Gershom

Das Interview wurde vor den Vorfällen am Wochenende geführt. Auf die Frage, ob Israel ein Verteidigungsrecht habe, wenn der Iran in Syrien und im Libanon dauerhafte Militärbasen aufbaue, antwortete Trump zögerlich: „Das möchte ich nicht kommentieren. Das ist zu früh.“

Lobbyismus gegen Botschaftsumzug

Gefragt nach seinem Höhepunkt im ersten Jahr seiner Präsidentschaft, äußerte er: „Jerusalem war ein sehr großer […] und wichtiger Punkt. […] Jerusalem als Ihre großartige Hauptstadt zu haben, das war für viele Menschen sehr wichtig.“ Für seine Ankündigung, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem umziehen zu lassen, habe er Dank und „in einigen Fällen keinen Dank erhalten – um 100 Prozent ehrlich zu sein“. Das Voranbringen des Botschaftsumzugs sei „ein sehr wichtiges Versprechen gewesen, das ich gemacht habe“, hob Trump sein Engagement hervor.

Er könne verstehen, warum andere Präsidenten dieses Vorhaben nicht umsetzten. „Enormer Druck“ sei auf sie ausgeübt worden. Er habe nun auch erlebt, dass der Lobbyismus gegen das Vorhaben „enorm“ gewesen sei.

„Israel muss sehr vorsichtig mit Siedlungen sein“

Trump bezog Stellung zu einer Äußerung, die er beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos machte: „Indem ich Jerusalem vom Tisch nahm, wollte ich klar machen, dass Jerusalem die Hauptstadt von Israel ist. Und was spezifische Grenzen angeht, würde ich unterstützen, was beide Seiten zugesagt haben.“

Um ein Friedensabkommen zu erreichen, müssten laut Trump „beide Seiten schwierige Kompromisse eingehen“. Die USA wollten vorab die Situation in Nahost weiter beobachten, bevor sie einen Friedensplan vorlegen. Trump sei sich derzeit jedoch nicht sicher um das Friedensstreben beider Parteien.

In einem US-Friedensplan werde es zudem um Siedlungen gehen: „Wir werden auch über Siedlungen sprechen. Die Siedlungen sind etwas, das verkompliziert und haben es stets verkompliziert, Frieden zu schaffen. Deswegen muss Israel sehr vorsichtig mit den Siedlungen sein.“

Abkommen birgt Potential für Beziehung zwischen USA und Israel

Trump geht davon aus, dass Ägypten „zur richtigen Zeit“ eine Rolle in dem Friedensplan spielen könnte und voraussichtlich auch bereit sei, diese Position einzunehmen. Derzeit sei er aber an den Palästinensern und Israel interessiert. „Es wäre sehr dumm von den Palästinensern und auch von den Israelis, wenn sie keinen Deal machen. Es ist unsere einzige Gelegenheit und sie wird nie wiederkommen.“

Die israelisch-amerikanischen Beziehungen sieht Trump als „wunderbar“ an. „Bibi [d. Red.: Spitzname von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu] ist eine großartige Person, ein großartiger Anführer. […] Die Beziehungen sind gut, aber ich denke, sie werden noch viel besser sein, wenn sie ein Friedensabkommen abschließen“, lenkte der Republikaner den Fokus auf sein Anstreben. (Israelnetz)

 

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