US-Präsident Donald Trump war am 22. und 23. Mai 2017 zu einem Staatsbesuch in Israel. Dabei betonte das amerikanische Staatsoberhaupt, dass Friede und Stabilität in der Region im Bereich des Möglichen seien. Zuvor hatte er in Saudi-Arabien ein umfangreiches Waffengeschäft abgeschlossen.

US-Präsident Donald Trump beim Gebet an der Westmauer in Jerusalem am 22. Mai 2017. Foto: Nati Shohat/Flash90

Bei der Begrüßung sagte Premier Netanjahu: „Ihr Besuch hier, Herr Präsident, ist wirklich historisch. Nie zuvor hat die erste ausländische Reise eines Präsidenten der Vereinigten Staaten einen Besuch in Israel eingeschlossen. Danke, Herr Präsident. Danke für diesen mächtigen Ausdruck deiner Freundschaft an Israel.“

Anschließend kam Trump zu einem Treffen mit Staatspräsident Rivlin in dessen Amtssitz zusammen.
Trump ist nach Richard Nixon, Jimmy Carter, Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama der sechste US-Präsident, der Israel besucht.

Trump: Seltene Chance auf Frieden

Kurz nach seiner Ankunft in Israel betont US-Präsident Trump, Friede und Stabilität in der Region seien im Bereich des Möglichen. Zuvor hatte er in Saudi-Arabien ein umfangreiches Waffengeschäft abgeschlossen.

Donald Trump hat bei seiner Ankunft in Israel die Möglichkeit des Friedens betont. „Wir haben die seltene Gelegenheit, Sicherheit, Stabilität und Frieden in die Region und zu deren Völkern zu bringen“, sagte er auf dem Flughafen Tel Aviv. Sein Besuch in Saudi-Arabien habe diese Hoffnung genährt. Seine kurze Ansprache schloss er mit den Worten: „Wir lieben Israel, wir respektieren Israel. Das Volk der Vereinigten Staaten ist mit Ihnen.“

Trump wurde u.a. vom israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin, Regierungschef Benjamin Netanjahu und Knessetsprecher Juli Edelstein in Empfang genommen. Rivlin sagte, Trumps Besuch sei ein Zeichen des „unzerbrechlichen Bandes“ zwischen den beiden Ländern. „Sie sind ein wahrer Freund Israels, und des jüdischen Volkes.“

US-Präsident Donald Trump mit seiner Ehefrau (rechts) und Israels Premier Benjamin Netanjahu mit dessen Ehefrau (links) am Ben Gurion-Flughafen bei Tel Aviv. Foto: GPO/Israel

Dichter Zeitplan

Trump war mit der Präsidentenmaschine direkt aus der saudi-arabischen Hauptstadt Riad eingeflogen. Wie die israelische Tageszeitung „Jerusalem Post“ anmerkte, handelte es sich um den ersten Direktflug zwischen Saudi-Arabien und Israel in der Geschichte. Andere Flugzeuge, die die Präsidentenmaschine begleiten, mussten auf Zypern zwischenlanden – aus saudischer Sicht darf es keine Direktflüge nach Israel geben.

Am Nachmittag hat der israelische Präsident Rivlin Trump in seiner Residenz empfangen. Anschließend folgten Besuche an der Klagemauer und in der Grabeskirche. Am Abend kam Trump mit dem israelischen Regierungschef Netanjahu zu einem Diner zusammen. Am 23. Mai wil lTrump Bethlehem besuchen und dort Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Anschließend stehen Besuche in der Holocaustgedenkstätte Yad Vashem und im Israelmuseum auf dem Plan. Danach wird Trump nach Rom und in den Vatikan aufbrechen.

Der Besuch fällt mit den Feierlichkeiten zur Wiedervereinigung Jerusalems vor 50 Jahren zusammen, die schon am Abend des 21. Mai 2017 feierlich eröffnet worden sind. Die Autobahn von Tel Aviv nach Jerusalem und die meisten Durchgangsstraßen in Jerusalem wurden stundenlang gesperrt, während 11.000 Soldaten, Polizisten und Geheimdienstleute die Sicherheit des teuren Gastes garantierten.

Waffengeschäft mit den Saudis

Am 21. Mai hatte Trump in Riad arabische Länder aufgefordert, gegen islamistischen Terror zu kämpfen. „Die Länder des Nahen Ostens können nicht auf die amerikanische Macht warten, um diesen Feind zu schlagen“, sagte er vor 55 Politikern.

Die Länder der arabischen Welt hätten die Wahl zwischen zwei Zukunftsmöglichkeiten, fuhr Trump fort. Diese Wahl könne nicht Amerika für die Länder übernehmen. „Eine bessere Zukunft ist nur möglich, wenn Ihre Länder Terroristen und Extremisten verjagen.“

Während seines Aufenthalts in Saudi-Arabien unterzeichnete Trump eine Reihe von Abkommen, darunter ein Waffengeschäft in Höhe von umgerechnet 98 Milliarden Euro. Das amerikanische Außenministerium gab dazu an, diese Hilfen unterstützten Saudi-Arabien im Kampf gegen die iranische Bedrohung. Die Bereiche Marine, Cyberabwehr, Grenzsicherheit, Kampf gegen Terror und die Luftwaffe sollen verstärkt werden.

US-Präsident Trump (links) und Israels Staatspräsident Rivlin in dessen Residenz in Jerusalem am 22.Mai 2017. Foto: GPO/Haim Zach

Israelische Politiker reagierten mit „zahnloser“ Kritik auf diesen Deal, wie die Onlinezeitung „Times of Israel“ berichtet. Der israelische Energieminister Juval Steinitz wies darauf hin, dass Saudi-Arabien ein feindliches Land sei. Israel müsse seinen militärischen Vorsprung in der Region bewahren. Diese Bedenken äußerten auch der Minister ohne Geschäftsbereich Ajub Kara, der Geheimdienstminister Israel Katz sowie der Abgeordnete Avi Dichter, der dem Außen- und Sicherheitsausschuss der Knesset vorsitzt.

Die USA haben sich im Jahr 2008 gesetzlich verpflichtet, für den militärischen Vorsprung Israels einzutreten. Faktisch haben diese Politik bereits alle US-Präsidenten seit Ronald Reagan (1981–1989) umgesetzt. Zuletzt hatte Barack Obama Militärhilfen mit Israel vereinbart.

Botschaftsumzug bleibendes Thema

Im Zuge des Besuches soll der saudi-arabische Außenminister Adel al-Dschubir Trump überzeugt haben, mit dem Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu warten. Ziel der Zurückhaltung sei, Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu ermöglichen. Das teilten nicht genannte palästinensische Vertreter dem Armeeradio mit. In Riad war auch Abbas vertreten. Trump hatte in seinem Wahlkampf angekündigt, die Botschaft zu verlegen. Im Verlauf seiner Präsidentschaft hat er sich jedoch zurückhaltender zu diesem Thema geäußert. (Israelnetz)

 

 

 

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