Die geschichtliche Verantwortung gegenüber Israel muss für alle Menschen in Deutschland gelten. Das hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 15. Dezember 2017 bei einem Empfang in der israelischen Botschaft in Berlin gesagt. „Sie ist unverhandelbar – für alle, die in Deutschland leben und hier leben wollen!“

Bundespräsident Steinmeier (links) bei seinem Besuch in Israel am 7. Mai 2017 mit dem israelischen Staatspräsidenten Rivlin. Foto: GPO/Mark Neiman

Bereits am 14. Dezember 2017 hatte Steinmeier den israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin angerufen und das Verbrennen israelischer Flaggen verurteilt. Der Bundespräsident sagte, dass solche Hass- und Rassismusakte in Deutschland keinen Platz hätten und verurteilte sie eindeutig. Auch erklärte er seinem israelischen Amtskollegen die laufenden Aktivitäten der deutschen Behörden und Sicherheitskräfte zur Bekämpfung von Rassismus und zur strafrechtlichen Verfolgung der Täter.

Staatspräsident Rivlin dankte dem Bundespräsidenten für seinen Anfruf und drückte seine tiefe Wertschätzung für seine persönliche Freundschaft mit Israel und der jüdischen Gemeinde aus. Er dankte ihm für die unerschütterliche Unterstützung Deutschlands für Israel und den stetigen Einsatz gegen den Anstieg des Antisemitismus und aller Formen des Hasses. Rivlin stellte zudem fest, dass dies eine Bedrohung für die gesamte Gesellschaft sei, und versicherte Steinmeier, dass Israel mit Deutschland im Kampf gegen Hass und Rassismus stehe.

Während der Demonstrationen in Berlin am 8. Dezember 2017 gegen die amerikanische Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt wurden israelische Fahnen verbrannt. Zeugen berichteten, dass sie antisemitische Gesänge und arabische und deutsche Rufe hörten, einschließlich „Tod den Juden“. (Israelnetz/Redaktion)

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