Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) hat am 30. November 2017 sechs Resolutionen zum israelisch-palästinensischen Konflikt verabschiedet. Anlass ist der „Internationale Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk“, den das Gremium 1977 ins Leben gerufen hat. Die israelische Tageszeitung „Jerusalem Post“ stuft die Resolutionen als „anti-israelisch“ ein.

Eine Resolution befasst sich mit Jerusalem. Die Generalversammlung erklärt alle Handlungen „der Besatzungsmacht“ – gemeint ist Israel – in der „Heiligen Stadt“ für „null und nichtig“. Für dieses Dokument haben 151 Länder gestimmt, sechs dagegen, neun haben sich enthalten. Israel sieht die gesamte Stadt als die Hauptstadt des jüdischen Staates; die Palästinenser, die einen eigenen Staat anstreben, pochen auf Ostjerusalem als dessen zukünftiger Hauptstadt.

Spekulation über Botschaftsumzug

Derzeit spekulieren Beobachter verstärkt über einen möglichen Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, was faktisch eine Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels bedeuten würde. Am 4. Dezember läuft eine entsprechende Frist aus. An diesem Tag kann US-Präsident Donald Trump die Entscheidung über den Umzug entweder fällen oder weiter um ein halbes Jahr aufschieben. Die außenpolitische Sprecherin Heather Nauert sagte am 30. November 2017, Trump nehme sich dieses Themas mit großem Ernst an.

In weiteren Resolutionen fordert die Generalversammlung den Abzug Israels aus dem Golan, verstärkte Friedensbemühungen sowie das Ende von „einseitigen Handlungen“ im Westjordanland. Zudem spricht sich das Gremium für eine Stärkung palästinensischer Rechte aus. (Israelnetz)

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