Knesset-Wahlen: Klarer Sieg für Netanjahus Likud

Nachdem alle Stimmen der Knesset-Wahlen vom 17. März 2015 ausgezählt worden sind, ist klar, dass der Likud unter Vorsitz von Premier Benjamin Netanjahu mit 30 Sitzen die größte Partei im israelischen Parlament sein wird.

Nachdem alle Stimmen der Parlamentwahlen in Israel vom 17. März 2015 ausgezählt worden sind, ergibt sich für die 20. Knesset folgende Verteilung von Sitzen:
Likud 30, Zionistisches Lager 24, Vereinigte Arabische Liste 14, gefolgt von Yesh Atid mit 11, Kulanu mit 10, Bayit Yehudi mit 8, Shas mit 7, Yisrael Beytenu und Vereinigtes Torah-Judentum mit jeweils 6 und Meretz mit 4 Sitzen – wobei Meretz die letzte der Parteien ist, die die Prozenthürde von 3,25% übersprungen hat.

Die Wahlbeteiligung war mit 72,3% hoch, mehr als 4,25 Millionen der 5 881 696 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.
 

Koalitionsbildung
Zunächst beauftragt der Staatspräsident, in diesen Fall also Staatspräsident Reuven Rivlin, den oder die Kandidaten/in mit den besten Erfolgsaussichten mit der Bildung einer Regierungskoalition, die mindestens 61 der 120 Sitze im Parlament stellen muss. In der Geschichte des Staates Israel ist es bislang noch nicht vorgekommen, dass eine einzelne Partei genügend Sitze für eine Regierung erhielt. In der Regel wird der oder die Vorsitzende der Partei mit den meisten Stimmen im Parlament mit der Regierungsbildung beauftragt. Dafür hat er oder sie zunächst 28 Tage Zeit, die um weitere 14 Tage verlängert werden können. Sollte in dieser Zeit keine stabile Koalition zustande kommen, kann der Staatspräsident eine/n andere/n Abgeordnete/n mit der Regierungsbildung beauftragen.

Die erste Plenarsitzung des neu gewählten Parlaments wird vom Staatspräsidenten eröffnet, die Knessetabgeordneten werden vereidigt und wählen dann den Knessetvorsitzenden und seine Stellvertreter. Der neue Ministerpräsident/die neue Ministerpräsidentin wird aus den Reihen der Abgeordneten gewählt. (Außenministerium des Staates Israel)

Bild: Israels Premier Benjamin Netanjahu mit seiner Ehefrau Sarah kurz nach Ende den Knesset-Wahlen am 17. März 2015 bei der Likud-Wahlparty in Tel Aviv. Foto: Miriam Alster/FLASH90

 

 

Pin It on Pinterest

Shares
Share This