EU-Parlamentspräsident gegen Israel-Boykott

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat am 11. Februar 2014 die Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität in Jerusalem erhalten. Anschließend sprach er sich vor Journalisten gegen einen Boykott Israels aus. Er betonte, in der EU gebe es dafür keine Mehrheit.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat am 11. Februar 2014 die Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität in Jerusalem erhalten. Anschließend sprach er sich vor Journalisten gegen einen Boykott Israels aus. Er betonte, in der EU gebe es dafür keine Mehrheit.

Die Ehrendoktorwürde wurde Schulz vom Präsidenten der Hebräischen Universität, Menahem Ben-Sasson, verliehen. Sie ist die höchste Auszeichnung der Hochschule. Der EU-Parlamentspräsident erhielt die Ehrung für seine Bemühungen um eine Vertiefung der Beziehungen zwischen Israel und der Europäischen Union. Auch sein Einsatz für Menschenrechte, gegen Antisemitismus, Intoleranz und Ausgrenzung wurde gewürdigt, heißt es in einer Mitteilung der Hebräischen Universität.
Schulz zeigte sich von der Ehrung gerührt: „Das ist ein besonderer Moment in meinem Leben. Ich kann und möchte meine Gefühle dafür nicht verstecken, dass ich die Ehrendoktorwürde einer solch angesehenen Universität erhalten habe.“
„Boykott ist keine Lösung“
Nach der Auszeichnung stellte sich Schulz den Journalisten. Auf die Frage, wie die EU mit Versuchen umgehe, Israel finanziell zu boykottieren, sagte er: „Es gibt keinen Boykott. Im Europäischen Parlament gibt es ganz sicher keine Mehrheit für einen potentiellen Boykott. Es gibt eine Debatte darüber, ob einige Produkte, die in Siedlungen in den besetzten Gebieten hergestellt werden, Zugang zum Markt der EU in Einklang mit dem EU-Recht erhalten sollen. Dies ist eine offene Diskussion.“ Er selbst halte Boykott nicht für eine Lösung. Daher habe er auch die Ausweitung der wissenschaftlichen Kooperation zwischen Israel und der EU unterstützt.
Boykott bedeute einen vollständigen Stopp der Zusammenarbeit und des Handels zwischen Staaten, betonte der Präsident weiter. „Über solch einen Boykott sprechen wir nicht. Es gibt keine konkrete Position der EU oder ihrer Einrichtungen für einen Boykott israelischer Produkte.“
EU setzt auf Kerry
Im Blick auf die Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern betonte Schulz, bevor sich die EU in solch eine komplizierte Angelegenheit einmische, sollten zuerst die Bemühungen von US-Außenminister John Kerry unterstützt werden. Der beste Weg seien Verhandlungen ohne Vorbedingungen von beiden Seiten. Dies habe er auch bei seinem Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Ramallah deutlich gemacht.
Am 10. Februar 2014 hatte sich der EU-Parlamentspräsident in Ramallah mit palästinensischen Politikern getroffen. (Israelnetz)

Bild: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am 11. Februar 2014 in der Hebräischen Universität in Jerusalem, nachdem er dort die Ehrendoktorwürde erhalten hat. Foto: Flash 90

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