Vom 6. bis 9. Mai 2017 besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Israel und die Palästinensischen Gebiete. Sein Antrittsbesuch in Israel erfolgt auf Einladung seines israelischen Amtskollegen Reuven Rivlin. Die beiden Präsidenten trafen sich bereits am 6. Mai 2017 zu einem Spaziergang auf dem Mahane Jehuda-Markt in Jerusalem, der abends zu einem Ausgehviertel wird, und an dem auch Steinmeiers Ehefrau Elke Büdenbender teilnahm.

Bundespräsident Steinmeier (links) und Israels Premier Netanjahu am 7. Mai 2017 in Jerusalem. Foto: GPO/Kobi Gideon

Mit seinem Besuch möchte Bundespräsident Steinmeier die besondere Partnerschaft mit Israel würdigen und zur Vertiefung beitragen. Auf seinem Besuchsprogramm stehen neben den Treffen mit Israels Staatsoberhaupt Rivlin und Premierminister Benjamin Netanjahu u. a. Besuche von deutsch-israelischen Kooperationsprojekte und Begegnungen mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie mit Studenten der Hebräischen Universität.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) und Israels Staatspräsident Reuven Rivlin am 6. Mai 2017 in einem Restaurant im Mahane Jehuda-Marktviertel in Jerusalem. Foto: GPO/Mark Neiman

Am 7. Mai 2017 kamen Rivlin und Steinmeier zu einem Arbeitstreffen in der Residenz des israelischen Staatspräsidenten zusammen. Dabei sagte Israels Staatsoberhaupt unter anderem: „Wir weisen die jüngste Entscheidung der UNESCO zurück, die Israel als Besatzungsmacht in Jerusalem definiert, unsere Hauptstadt, in der Sie gerade jetzt stehen, Herr Präsident. Ein Volk kann kein Besatzer in seinem eigenen Land sein. Wir sind keine Besatzer in unserer eigenen Hauptstadt.”

Ebenfalls am 7. Mai 2017 wurde Steinmeier von Israels Premierminister Netanjahu empfangen. Dabei sagte der israelische Regierungschef unter anderem: „Wir möchten den Kreis des Friedens vervollständigen, aber wir erkennen, damit es Frieden gibt, müssen wir unsere Kinder für den Frieden erziehen. Wir tun es in Israel. Ich wünsche, das Gleiche gilt für die Palästinensische Autonomiebehörde. Vor wenigen Wochen lobte die Fatah auf Facebook das Münchner Massaker als Heldentat. Das war es nicht – und es zu loben, ist nicht eine heroische Tat, und es geht gegen die Möglichkeiten des Friedens.“

Das Treffen von Steinmeier mit Netanjahu wurde mit besonderer Spannung erwartet, da der israelische Premier am 25. April 2017 den deutschen Außenminister Sigmar Gabriel ausgeladen hatte, da dieser sich am selben Tage mit zwei extrem umstrittenen Nichtregierungs-Organisationen in Israel treffen wollte. Mehr dazu hier.

 

 

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